Kreistagsabgeordneter Michael Koch
| "Trauer und Verzweiflung halten uns wie Ketten gefangen" |
|
CDU LandesverbandBrandenburg
| 09.03.2010, 10:08 Uhr | Märkische Allgemeine Zeitung, Westhavelländer, Joachim Wilisch |
Übersicht |
Drucken
|
| Koch: „Ein entbehrlicher Schnellschuss“ Schülerbeförderung HAVELLAND Als „entbehrlichen Schnellschuss“ bezeichnet CDU-Fraktionschef Michael Koch die Aufforderung von Christian Görke (Die Linke) an den Landkreis, die Schülerbeförderungssatzung anzupassen (MAZ berichtete). Vorher müsse das Land seine „Hausaufgaben“ erledigen. Im Landtag hatten die Koalitionsfraktionen von SPD und Die Linke am 24. Februar einen Antrag der FDP auf kostenlose Schülerbeförderung für alle Schüler abgelehnt. Stattdessen forderten beide Fraktionen die Landesregierung auf, die Richtlinie zur Schülerbeförderung dahingehend zu ändern, dass die Kreise lediglich Schüler aus Bedarfsgemeinschaften nach SGB II und XII von einer Kostenbeteiligung freistellen müssen, um weiterhin die vollen Zuschüsse zur Schülerbeförderung zu erhalten. Bislang erhalten die Landkreise auch dann Zuschüsse in voller Höhe, wenn sie die Eigenbeteiligung der Eltern sozial staffeln. Davon hatte der Landkreis Havelland in Form einer „Familienpolitischen Komponente“ Gebrauch gemacht. „Wir wollen auch in Zukunft nicht nur den Personenkreis nach SGB II und XII, sondern auch Familien mit mehreren Kindern unterstützen“, macht CDU-Fraktionschef Michael Koch den Standpunkt seiner Fraktion deutlich. Neben Schülern aus Bedarfsgemeinschaften, die zurzeit einen maximalen Eigenanteil von 3,33 Euro im Monat zu tragen haben und das Ticket auch außerhalb der Schulzeit nutzen können, begünstigt die derzeit gültige Satzung auch Familien mit mehreren Kindern, für die zusätzliche Ermäßigungen gewährt werden. „Durch das Fehlen der neuen Richtlinie und den nicht beschlossenen Landeshaushalt, der die Zuschüsse für die Landkreise finanziell absichert, sieht sich meine Fraktion zurzeit nicht in der Lage die Satzung anzupassen“, so Koch. Christian Görke könne davon ausgehen, dass die CDU fest entschlossen sei, die Kreissatzung zu novellieren, sobald die Landesregierung ihren Teil der Arbeit erledigt und die Richtlinie vorgelegt sowie finanziell untersetzt hat. Koch: „Ich hoffe, dass das schnell erfolgt, um allen Familien zum neuen Schuljahr Sicherheit zu geben.“ |
|
Ältere Artikel finden Sie im Archiv.
News-Ticker
Presseschau
Newsletter abonnieren
©Kreistagsabgeordneter Michael Koch | Realisation: Sharkness Media