Michael Koch | Kreistagsabgeordneter | Gemeindevertreter -Info- Koch: "Papier enthält nichts Neues"

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12.06.2010, 11:47 Uhr | Michael Koch

Koch: "Papier enthält nichts Neues"
Umwelt: Positionen der SPD-Kreistagsfraktion zur Klimapolitik überraschen die CDU nicht

Überrascht reagierte gestern der Vorsitzende der CDU-Kreistagsfraktion, Michael Koch, als er von dem Positionspapier der SPD-Kreistagfraktion zum Klimawandel erfuhr. „Ich habe mir das inzwischen mal angesehen und wir werden natürlich in der kommenden Woche mit der SPD darüber reden und auch unsere eigenen Ideen in der Sache zur Sprache bringen“, sagte er. Zunächst sei das Papier eher allgemein gehalten. „Wir lesen hier nichts Konkretes. Zunächst müssen wir abwarten, wie damit Politik im Kreis gemacht wird.“

Koch hätte sich gewünscht, dass das Papier detaillierter wäre. „Zum Thema Gaskraftwerk in Wustermark ohne Kraft-Wärme-Kopplung habe ich in dem Positionspapier nichts gelesen, obwohl das doch gerade interessant ist.“ Allgemeine Aussagen in dem Papier, die ähnlich auch im Kommunalwahlprogramm der SPD standen, seien daher zunächst nicht wirklich etwas Neues. „Und dass sich der Kreis bei seinen eigenen Gebäuden darum bemüht, möglichst viel Energie zu sparen, ist eine Selbstverständlichkeit.“ Da die SPD zusammen mit FDP, CDU und Bauern eine Zählgemeinschaft im Kreistag eingegangen sei, werde es sowieso nur Anträge zu dem Thema geben, die vorher zwischen allen Partnern abgestimmt wurden, sagte Michael Koch.

Die SPD-Kreistagsfraktion hatte am Donnerstag ein Positionspapier zur Klimapolitik im Landkreis Havelland vorgestellt.

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